Finanzminister Weimar gibt Zusage für weitere Förderung der kommunalen Museen, Bibliotheken und Musikschulen
„Die seit langen Jahren bestehende Förderung von Museen, Bibliotheken und Musikschulen in kommunaler Trägerschaft mit Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs bleibt erhalten und damit auch die Vielfalt kulturellen Lebens vor Ort“, zeigte sich der CDU-Landtagsabgeordnete zufrieden über die von Finanzminister Karlheinz Weimar gegebene Zusage. Der Finanzminister habe damit eine klare Entscheidung zum Erhalt zahlreicher kultureller Initiativen der Kommunen getroffen.
Die Hofheimer SPD hatte in der Stadtverordnetenversammlung die Streichung der „Kleinen Töpfe“ schon als beschlossene Sache dargestellt. „Wieder einmal hat sich gezeigt, dass die Hofheimer SPD jedem Streichungsgespenst blind hinterher jagt, ohne die Richtigkeit ihrer Behauptungen zu prüfen“, so Wintermeyer weiter.
Die Förderung dieser kommunalen, kulturellen Initiativen erfolge wie bisher über die so genannten „Kleinen Töpfe“ im Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Im Gegenzug verpflichte sich die jeweilige Kommune, eigene Finanzmittel für die jeweils gezielt zu fördernde Maßnahme bereit zu stellen.
Ziel dieser Förderung ist es, das kulturelle Engagement der Kommunen zu stärken und wichtige Impulse für den Erhalt regionaler Kultur-Initiativen zu geben. 2004 wurden hierfür von der Hessischen Landesregierung insgesamt 2,15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. „Mit den auf das einzelne Projekt bezogenen verhältnismäßig geringen Mitteln wird eine Art Anschubfinanzierung für das weitere Engagement vor Ort geleistet. So haben diese Kulturangebote in kommunaler Trägerschaft einen ganz eigenen Stellenwert entwickelt“, so CDU-Politiker Axel Wintermeyer abschließend.