Wintermeyer: Grünes Gedächtnis versagt nach zehn Jahren

„Jochen Riebel hat sich Zeit seines Berufslebens in zahlreichen öffentlichen Ämtern als Bürgermeister, Landrat, Staatsekretär und Minister für unser Land weit über das übliche Maß engagiert. Wenn er nun unter Hinweis auf sein Alter auf eigenen Wunsch aus seinem Amt scheidet, verdient er Anerkennung für seine Leistungen und keine unausgegorenen Mutmaßungen der Grünen zu Versorgungsansprüchen“, erklärte Wintermeyer.

Im übrigen versage offenbar das Gedächtnis der grünen Opposition im Hessischen Landtag bereits nach Ablauf von 10 Jahren. Diese hätten während ihrer Regierungszeit in Hessen zahlreiche politische Spaziergänger produziert, die die Steuerzahler sehr teuer zu stehen gekommen seien. „Allein, dass im Jahr 1995 zuerst der grüne Staatssekretär im damaligen Ministerium für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit, Johannes Schädler im Alter von 38 Jahren nach 4 Monaten Amtszeit, und in der Folge die Grünen-Ministerin Iris Blaul mit 39 Jahren nach annähernd 6 Amtsjahren unter ausgesprochen dubiosen Umständen vorzeitig in den Ruhestand geschickt wurden, kostete den Steuerzahler rund 4 Millionen D-Mark“, erinnerte der CDU-Politiker. Auch Blauls Nachfolgerin Margarethe Nimsch, ebenfalls Politikerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, musste drei Jahre später mit 57 Jahren vorzeitig den Hut nehmen, weil sie einer Parteifreundin Aufträge zuschanzen wollte.

Demgegenüber scheide Staatsminister Riebel nach verdienstvoller Arbeit ehrenvoll aus der Landesregierung aus. „Er hat gezeigt, dass Hessens Interessen in Berlin und Brüssel von einem Minister auf Augenhöhe mit Repräsentanten anderer Länder und Staaten vertreten werden müssen und können. Sein Nachfolger wird ein bestens geordnetes Aufgabenfeld übernehmen und die Arbeit erfolgreich fortsetzen“, stellte Wintermeyer abschließend fest.