KFA-Schlüsselzuweisungen nehmen um 17,79 Prozent auf 7,55 Millionen Euro zu
Hofheim. Die Städte und Gemeinden im Main-Taunus-Kreis erhalten in diesem Jahr allgemeine Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in Höhe von 7,55 Millionen Euro. Dies sind 17,79 Prozent bzw. 1,14 Millionen Euro mehr als im Jahr 2006. „Ich freue mich natürlich sehr, dass die Städte und Gemeinden des Kreises bereits vergangenes Jahr hohe Zuwächse bei den eigenen Steuern verzeichnen konnten und nun die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich stark ansteigen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Wintermeyer. Schließlich könnten die Kommunen über diese so genannten Schlüsselzuweisungen im Rahmen des geltenden Haushaltsrechts frei verfügen. „Die hessische Landesregierung hat auch in finanzpolitisch schwierigen Zeiten die Zahlungen in den KFA stabil auf hohem Niveau gehalten und nicht, wie dies andere Bundesländer getan haben, gekürzt. Davon profitieren nun die hessischen Kommunen. Die CDU-Landesregierung ist und bleibt somit ein verlässlicher Partner der kommunalen Familie“, freute sich Wintermeyer.
Die Verteilung der Schlüsselzuweisungen an die einzelnen Kommunen soll Unterschiede bei den kommunalen Einnahmen ausgleichen, aber auch den unterschiedlichen Belastungen der kommunalen Gruppen Rechnung tragen. „So kann es in einzelnen Fällen auch sein, dass eine Kommune weniger Schlüsselzuweisungen erhält. Dem stehen dann aber Steuermehreinnahmen gegenüber, so dass unter dem Strich für die Kommunen ein Einnahmeplus steht“, teilte Wintermeyer mit. „Die Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich und die wieder stark gestiegenen kommunalen Einnahmen beispielsweise aus der Gewerbesteuer versetzen die Städte im MTK in die Lage, verstärkt an der nachhaltigen Gesundung der finanziellen Situation zu arbeiten.“