„Allgemeinplätze der SPD ohne Substanz“
Als „Allgemeinplätze ohne Substanz“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, die heute von der SPD erhobene Kritik an der hessischen Kulturpolitik. „Die Äußerungen von Herrn Siebel sind ein missglückter Versuch, in der ‚Sauren-Gurken-Zeit’ Allgemeinplätze ohne Substanz öffentlichkeitswirksam zu verkaufen. Fakt ist, dass die hessische Kulturszene und die hessische Kulturförderung sich sehen lassen können. Alleine in die Sanierung der Staatstheater Darmstadt, Kassel und Wiesbaden fließen Beträge in dreistelliger Millionenhöhe. Die Neuordnung der Museumslandschaft Kassel gehört mit einer Förderung von 200 Millionen Euro zu den größten Museumsprojekten Deutschlands. Das ist einer der Leuchttürme, die weit über Hessen hinaus strahlen und damit eine Wirkung für die Breitenkultur entfalten“, nannte der CDU-Politiker Beispiele. „Die Kritik der SPD läuft ins Leere.“
Allerdings begrüße man in der CDU-Fraktion, dass der Abgeordnete Siebel offensichtlich tiefe Einsichten in Sachen Kulturpolitik genommen habe und beispielsweise bei Schloss Erbach seine Meinung grundlegend ändern musste. „Die Kehrtwende Siebels hält an. Nachdem er vehement gegen den Kauf von Schloss Erbach angekämpft hat, bezeichnete er dieses kürzlich als ‚Juwel’ und ‚Kleinod’ und musste den Erfolg des Projektes anerkennen. Alleine in 2007 werden über 30.000 Besucher erwartet“, erinnerte Wintermeyer. Der CDU-Politiker sagte, er gehe davon aus, dass auch die Kulturregion Rhein-Main eine solche Entwicklung nehmen werde: „Darmstadt will freiwillig beitreten, Wiesbaden denkt aktuell darüber nach. Auch hier wird sich die gute Idee durchsetzen, nachdem zunächst SPD und auch Grüne in der gewohnten Manier versuchen, dagegen anzurennen“, erläuterte Wintermeyer.
„Siebel selbst konnte zahlreiche hervorragende Beispiele im Bereich der Jugend- und Schülerkultur oder der Musikförderung nennen. Es ist um den kulturellen Reichtum in Hessen gut bestellt, auch wenn die SPD etwas anderes glauben machen möchte.“ Zur Kritik der SPD an der Kulturfinanzierung stellte der CDU-Politiker fest, dass das von Siebel genannte Beispiel der Öffnungszeiten an Kassenhäuschen als Beleg für die Kundenzufriedenheit irreführend gewählt wurde, weil es nur ein kleines Detail unter vielen anderen darstelle. Die SPD hänge sich hier an formalen Fragen auf, statt über Inhalte zu reden. Außerdem gehöre zur Kultur auch dazu, die Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Kunst stattfinden könne. „Eine Erhebung der Zufriedenheit mit den Kulturangeboten ist sinnvoll und notwendig. Das hatte bisher auch die SPD so gesehen. Dazu müssen aber verschiedene Bewertungsmaßstäbe entwickelt und getestet werden.“ Ähnliches gelte für die Zusammenarbeit der Kultureinrichtungen und Kommunen im Rhein-Main-Gebiet. Hier habe erst der Druck der Landespolitik dazu geführt, dass sich nun eine Zusammenarbeit aller, auch mit Beteiligung von SPD-Kommunen, abzeichne. „Die SPD hat hier jahrzehntelang weder Ideen noch Mut zur Problemlösung bewiesen.“