Vorwürfe gegen Polizeibeamte des Präsidiums Frankfurt
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, verwehrte sich heute gegen einen Pauschalverdacht gegen Polizeibeamte im Allgemeinen und gegen Frankfurter Polizeibeamte im Besonderen. Er betonte, dass die Vorwürfe gegen einzelne Polizisten „durch eine gut funktionierende Dienstaufsicht überhaupt erst ans Licht gebracht“ worden seien. Zudem handle es sich nicht um aktuell aufgedeckte Fälle, sondern Fälle, in denen bereits seit längerem von der Polizei selbst ermittelt worden sei. „Es sind bedauerliche und schlimme Einzelfälle, für die aber gilt: entdeckt, ermittelt, gehandelt. Ich fordere ausdrücklich dazu auf, nicht die gesamte hessische Polizei und eine ganze Behörde zu diffamieren“, so Wintermeyer. Die ganz große Mehrheit mache einen sehr guten und engagierten Job für das Bundesland: Dies habe sich gerade in der Rekordaufklärungsquote von 55,1 Prozent der Fälle und einem Rückgang der Zahl der Straftaten nach der Statistik für 2006 deutlich manifestiert. Zudem dürfe man nicht vergessen, dass es sich beim PP Frankfurt um eine Behörde mit rund 4000 Mitarbeitern handle, die rund ein Viertel aller Straftaten in Hessen bearbeiteten und dabei eine überdurchschnittlich hohe Aufklärungsquote von 57,2 % in 2006 erzielen konnten: „Mein Dank gilt den hervorragend arbeitenden Polizisten im Polizeipräsidium Frankfurt.“