Wintermeyer: „Durch Verdoppelung der Landesmittel für die Kinderbetreuung erneuter großer familienpolitischer Wurf gelungen – üblicher Beißreflex der SPD“
„Mit der vorgesehenen Verdopplung der Landesmittel auf 90 Millionen Euro im Jahr 2008 für den Ausbau der Betreuungsplätze für die Unterdreijährigen, ist der von der CDU getragenen Landesregierung wieder ein eindrucksvoller familienpolitischer Wurf gelungen“, hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, heute betont. „Die Reaktion der SPD auf die vorgestellte Initiative KNIRPS – Kleinkindern Nachhaltig Intensiv Rechtzeitig Plätze Schaffen ist nichts als der übliche Beißreflex. Der SPD fehlen die eigenen guten Konzepte bei der Familienpolitik. Überall, wo sie hinschaut, war die CDU-geführte Landesregierung schon erfolgreich da.“
Die familienpolitische Initiative KNIRPS, die in den Eckpunkten auf der letzten Haushaltsklausur der CDU-Fraktion in Bad Nauheim beschlossen worden ist, habe das Ziel, möglichst schnell eine bedarfsgerechte U3-Betreuung zu erreichen. „Durch die BAMBINI-Mittel werden noch in diesem Jahr 6.000 neue Betreuungsplätze geschaffen und durch KNIRPS werden bereits in 2008 eine hessenweite Betreuungsquote von mindestens 20 Prozent erreicht und zwar zwei Jahre vor der von der damaligen rot-grünen Bundesregierung gesetzlich vorgeschriebenen Frist“, erklärte der CDU-Politiker. Mit den zusätzlichen angekündigten Bundesmitteln könnte dann spätestens im Jahr 2013 jedes 3. Kind einen Betreuungsplatz bekommen.
„Bei der SPD gelte der Grundsatz „getroffene Hunde bellen“, da die Landesförderung für Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder in 1999 unter Rot-Grün gerade mal 1,53 Millionen Euro betragen hat. Dies muss man nicht weiter kommentieren, da die Fakten für sich sprechen“, so Wintermeyer abschließend.