Wintermeyer: Der Versuch der SPD, fehlende Sachlichkeit durch Beleidigungen auszugleichen, schlägt fehl

„Anstelle derart wüste Beschimpfungen zu verbreiten, stünde es der SPD besser, aus ihrer Schmollecke heraus zu kommen und zur Sachpolitik zurückzukehren“, forderte Wintermeyer. „Der Versuch, fehlende Sachlichkeit durch Beleidigungen auszugleichen, ist gründlich fehlgeschlagen.“

Insbesondere in den Bereichen Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung wurden im Koalitionsvertrag große Schwerpunkte gesetzt. So sei beispielsweise die weitere Verbesserung der Mindeststandards in der Kinderbetreuung festgeschrieben worden. Ein sehr wichtiger Bereich, um dessen Regelung sich Rot-Grün in ihrem Koalitionsvertrag bewusst gedrückt habe. „Gerade beim Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren wollen wir den erfolgreichen schnellen Ausbau von Betreuungsplätzen weiter fortsetzen und die bundesweiten Ziele möglichst frühzeitig erreichen“, informierte der CDU-Politiker.

„Ein Baustein dieses Gesamtkonzeptes sind die Betreuungsgutscheine, die als Modellprojekt einen Betrag zur Wahlfreiheit und Trägervielfalt leisten sollen. Die Bürger in Hessen wissen, dass es verantwortungsvolle Familienpolitik nur mit der CDU gibt. Daran können auch die falschen Vergleiche der SPD nichts ändern“, fuhr Wintermeyer fort. Für SPD und Grüne sei die Familienpolitik dagegen nur ein Randthema, wie der ausgehandelte rot-grüne Koalitionsvertrag beweise.

Wenn die SPD weiter vorwerfe, im Koalitionsvertrag seien keinerlei Aussagen zur Demographie enthalten, lasse dies nur den Schluss zu, dass sie den Vertrag offensichtlich nur unvollständig gelesen habe. „Schließlich ist darin der Demographie als wichtigem Zukunftsthema sogar ein eigenes Kapitel gewidmet“, so Wintermeyer abschließend.