Axel Wintermeyer: „Konjunkturprogramme ein voller Erfolg – 54 Millionen Euro für den Main-Taunus-Kreis und dessen Städte und Gemeinden“

Hofheim. Der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Hessische Staatsminister Axel Wintermeyer, zog eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Wintermeyer.

Alleine für den Main-Taunus Kreis und dessen Städte und Gemeinden waren Fördermittel in Höhe von mehr als 54 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen rund 33 Mio. Euro auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen. Rund 21 Mio. Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.

Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas. Alleine in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren. „Also zusätzlich platziert wurden“, so Wintermeyer.

Dem durchsichtigen Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Wintermeyer. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, sagte der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Staatsminister.

Mit dem Jahresende 2011 endete die produktive Phase der Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes. In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der Unterlagen abgeschlossen. Der CDU-Politiker unterstrich die sehr gute Bilanz der Programme: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Kreis Main-Taunus gehen gestärkt aus der Krise hervor. Dies lässt sich auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4% liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, so Wintermeyer.