Axel Wintermeyer

Einführung des Modellprojektes „Qualifizierte Schulvorbereitung“ ab August 2012

akurz — Thu, 03 May 2012 11:09:23 +0000

Axel Wintermeyer: „30 hessische Modellstandorte, darunter auch Flörsheim, ausgewählt: Förderung erreicht allein im ersten Jahr etwa 1.200 Kinder in ganz Hessen“

Wiesbaden. Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner hat gemeinsam mit der Hessischen Kultusministerin Dorothea Henzler die ausgewählten Modellstandorte für die Qualifizierte Schulvorbereitung bekannt gegeben. Für das ab August 2012 bis zum Jahr 2014 laufende und wissenschaftlich begleitete Modellprojekt der Qualifizierten Schulvorbereitung hatten hessische Kindertagesstätten und Grundschulen bis Mitte April Zeit, sich um eine Teilnahme als Tandem zu bewerben. Zu dem Modellprojekt erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer: „Ich freue mich sehr, dass in Flörsheim die Einrichtungen Paul-Maar-Schule, die Kita „Sonnengarten“ und die Kita „Villa Kunterbunt“ in Flörsheim als Modellstandorte für die Qualifizierte Schulvorbereitung ausgewählt wurden und nunmehr durch die Hessische Landesregierung gefördert wird“.

Die Qualifizierte Schulvorbereitung in Hessen umfasst zahlreiche und vielfältige auch durch das Land finanzierte qualitätssichernde und qualitätsentwi¬ckelnde Maßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung. Die Kinder sollen in den Bereichen sprachliche Bildung und Förderung, Bewegung und Motorik, soziale und lernmethodischer Kompetenz individuell gefördert werden. Inhaltlich legt die Qualifizierte Schulvorbereitung ihr Augenmerk auf die letzten beiden Kindergartenjahre der Kinder, also auf die Altersspanne von 4-6 Jahre. Die Förderung verläuft dabei in enger Kooperation zwischen der zukünftigen Grundschule und der Kindertagesstätte. „Für die Hessische Landesregierung steht im Vordergrund, dass ein intensiver und kontinuierlicher Austausch über die Entwicklung der Kinder schon mit Beginn der Qualifizierten Schulvorbereitung durchgeführt wird. Mit der Qualifizierten Schulvorbereitung kann die bisher schon gute Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtungen und Grundschulen weiter intensiviert werden, zum Vorteil der Kinder“, betonte Wintermeyer.

Die Modellstandorte werden sich erstmals im Rahmen der offiziellen Auftaktveranstaltung am Montag, 7. Mai 2012, 12.30 Uhr, in Schloss Biebrich in Wiesbaden präsentieren. Sie erhalten für ihre Arbeit finanzielle Unterstützung, wissenschaftliche Begleitung und Beratung und Weiterbildung. An jedem Standort arbeitet mindestens eine Grundschule mit einer, zwei oder noch mehreren Kitas eng zusammen, denn die frühe und intensive Zusammenarbeit bei der besonderen frühen Förderung der Vier- bis Sechsjährigen ist der Kern des Projektes. Dabei werden allein im ersten der zwei Jahre, die das Modellprojekt insgesamt läuft, etwa 1.200 Kinder von der Förderung durch die Qualifizierte Schulvorbereitung profitieren.

„Um die Chancen des verdichteten Lernens und der Entwicklungsfortschritte, die auch in der guten Bewältigung eines Übergangs liegen, optimal zu nutzen, brauchen Kinder gezielte Angebote, die sie dabei unterstützen, spezifische Kompetenzen für diese Phase zu erwerben und zu entfalten. Ich freue mich, dass dies in Flörsheim im Rahmen des Modellprojektes der Qualifizierten Schulvorbereitung umgesetzt werden kann“, sagte Wintermeyer abschließend.

Hintergrundinformationen:
Die offizielle Auftaktveranstaltung mit Sozialminister Grüttner und Kultusministerin Henzler findet am Montag, 7. Mai 2012, ab 12.30 Uhr, in Schloss Biebrich in Wiesbaden statt.

Internet: Nähere Informationen zur Qualifizierten Schulvorbereitung und die Liste der ausgewählten Standorte stehen unter www.qsv.hessen.de zur Verfügung.

Clara Landwehr aus Hofheim blickt hinter die Kulissen des Landtags

akurz — Mon, 30 Apr 2012 11:11:39 +0000

Girls` Day bei der CDU Fraktion im Hessischen Landtag

Wie bereits in den vergangenen Jahren ermöglichte die CDU Fraktion im Hessischen Landtag Mädchen aus ganz Hessen anlässlich des „Girls‘ Day“ einen Blick hinter die Kulissen des Landtags. Unter den insgesamt 40 Teilnehmerinnen war auch Clara Landwehr aus Hofheim.

„Die Mädchen, die den Girls` Day bei der CDU Fraktion im Hessischen Landtag verbringen, erhalten nicht nur Informationen über viele verschiedene Berufsbilder, sondern bekommen außerdem einen Eindruck von der parlamentarischen Arbeit. So werden Berufsorientierung und Demokratieerziehung miteinander verbunden“, erläuterte der CDU Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer das Prinzip der Veranstaltung.

Von 9 bis 15:45 Uhr konnte Clara Landwehr gemeinsam mit den anderen Mädchen aus ganz Hessen von der IT-Abteilung über die Pressestelle bis hin zu den Fachreferenten zahlreiche verschiedene Berufe und Tätigkeiten kennen lernen. Vervollständigt wurde das Programm durch ein Mittagessen in der Landtagskantine und eine Führung durch das Landtagsgebäude.

„Es war schön, so viele junge Menschen im Landtag zu sehen“, freute sich Wintermeyer. „Je früher Jugendliche die Politik aus der Nähe kennen lernen, desto größer ist die Chance, Klischees zu widerlegen und Politikverdrossenheit entgegenzuwirken“, betonte der Hofheimer Landtagsabgeordnete abschließend.

Axel Wintermeyer: „Mit religiösen Werten spielt man nicht – provokatives Verhalten der Piraten-Partei in Frankfurt ist pietätlos“

mg — Thu, 05 Apr 2012 11:57:06 +0000

Wiesbaden. „Die geplante Tanz- und Protestveranstaltung der Piraten-Partei am Karfreitag mitten in Frankfurt war eine pietätlose Provokation. Hier sollte ein unanständiges Spiel mit grundlegenden und tief verankerten kulturellen und religiösen Werten getrieben werden“, begrüßte der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Hessen, Axel Wintermeyer, das Verbot der Veranstaltung durch das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt.
Die Veranstaltung mit dem Titel „Kommet und tanzet zu Hauf“ sollte am Karfreitag auf dem Opernplatz stattfinden. Angekündigt waren Tanzmusik und Redebeiträge. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat auf der Grundlage des Hessischen Feiertagsgesetzes eine Unterlassungsverfügung erlassen, wogegen die Piraten-Partei vor der Verwaltungsgerichtsbarkeit vorgehen will.
„Der Karfreitag gehört wie Volkstrauertag und Totensonntag zu den wenigen christlichen Feiertagen, die besonderen Schutz genießen. Sie sind Ausdruck der christlich geprägten Identität unseres Landes, die auch bei nichtreligiösen Menschen Anerkennung findet. Diese Identität wollten auch die Mütter und Väter des Grundgesetzes durch den besonderen Schutz der Feiertage bewahrt wissen“, so Wintermeyer, der auch Landtagsabgeordneter ist.
„Die Unabhängigkeit von Staat und Kirche ist ein Grundpfeiler unserer Werteordnung. Sie erteilt aber keinen Freibrief für den Angriff auf tief verankerte religiöse Gefühle“, stellte der Vorsitzende des EAK-Hessen abschließend klar.

Axel Wintermeyer: Ausbau des Ganztagsangebots im Main-Taunus-Kreis stärkt Bildungschancen und Familienfreundlichkeit

mg — Fri, 30 Mar 2012 07:59:27 +0000

Wiesbaden/Hofheim. „Der Ausbau des freiwilligen Ganztagsangebots an Schulen verbindet eine Stärkung der Bildungschancen mit einer effektiven und bedarfsorientierten Familienförderung“, zeigte sich der CDU Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer mit der Aufnahme von drei weiteren Schulen des Main-Taunus-Kreises in das Ganztagsprogramm der Hessischen Landesregierung zufrieden.

Mit Beginn des Schuljahres 2012/13 werden auch die Regenbogenschule in Hattersheim, die Weinbergschule in Hochheim und die Johann-Hinrich-Wichern-Schule in Hofheim Ganztagsangebote bereit stellen können. Damit bieten alleine im Main-Taunus-Kreis inzwischen von Grund-, Haupt- und Realschulen über Förderschulen bis hin zu Gymnasien insgesamt 25 Schulen Ganztagsangebote in verschiedener Form an. In Hessen insgesamt nehmen zum Schuljahr 2012/13 850 Schulen am Ganztagsprogramm der Landesregierung teil.

„Von den freiwilligen Ganztagsangeboten profitieren sowohl die Kinder als auch die Eltern. Die Kinder erhalten weitere Bildungsmöglichkeiten, während für die Eltern die flexible Verbindung von Kindern und Beruf erleichtert wird. So sieht Bildungs- und Familienpolitik im 21. Jahrhundert aus“, hob Wintermeyer abschließend die Vorteile einer Erweiterung der Ganztagsbetreuung durch die Landesregierung hervor.

Wintermeyer und Heinz: „Aufklärungsquote rekordverdächtig, Kriminalität rückläufig – PKS im Main-Taunus-Kreis ist eine Erfolgsbilanz für Polizei und Hessische Landesregierung“

akurz — Tue, 13 Mar 2012 10:57:45 +0000

Regionaldaten der Polizeilichen Kriminalstatistik für den Main-Taunus-Kreis
veröffentlicht

Wiesbaden/Hofheim. „Dank der hervorragenden Polizeiarbeit und der langfristigen und effektiven Sicherheitspolitik der Hessischen Landesregierung leben die Menschen im Main-Taunus-Kreis sicher“, kommentierten die CDU Landtagsabgeordneten Axel Wintermeyer und Christian Heinz die Veröffentlichung der Regionaldaten der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2011 für den Main-Taunus-Kreis.

Wie die Polizeiliche Kriminalstatistik zeige, konnte die Aufklärungsquote von 57,2 Prozent im Jahr 2010 auf 59,7 Prozent im Jahr 2011 erneut gesteigert werden. „Dass die Aufklärungsquote seit 2007 in jedem Jahr gesteigert werden konnte, ist dem vorbildlichen Einsatz und der hervorragenden Arbeit der Polizeikräfte im Main-Taunus-Kreis zu verdanken. Den Männern und Frauen der Polizei gebührt daher unser aller Dank und Anerkennung“, so Christian Heinz. Zudem habe sich die Einrichtung der Polizeidirektion Hofheim und die Arbeit des Präventionsrates Main-Taunus sowie der lokalen Präventionsräte ersichtlich ausgezahlt.

Die Anzahl der registrierten Delikte sei von insgesamt 12.892 auf 11.801 gesunken. Ins Verhältnis zu 100.000 Einwohnern gesetzt, die sogenannte Häufigkeitszahl, bedeutet dies einen Wert deutlich unter dem Hessenweiten Schnitt. Damit sei der Main-Taunus-Kreis einer der sichersten in ganz Hessen. „Diese Werte sind eine ansehnliche Erfolgsbilanz für die Arbeit der Polizeikräfte. Zu dieser positiven Entwicklung hat auch die Hessische Landesregierung beigetragen, indem sie Sicherheit zu einem dauerhaften Schwerpunkt der Politik macht“, betonte Wintermeyer, der auch Chef der Hessischen Staatskanzlei ist.

Selbst die Anzahl der Diebstahlsdelikte sank im Vergleich zu 2010 um 928 Fälle, obwohl der Main-Taunus-Kreis als wohlhabende Region eher Begehrlichkeiten weckt. „Gerade für Diebstahl, aber auch für alle anderen Delikte gilt, dass Polizeiarbeit und Prävention alleine nicht ausreichen. Ohne eine aufmerksame Bevölkerung und Zivilcourage geht es nicht. Daher sind wir alle – von der Politik über die Polizei bis zu den Bürgerinnen und Bürgern – aufgerufen, gemeinsam dafür zu sorgen, dass das Leben im Main-Taunus-Kreis weiter besonders sicher bleibt“, stellten Wintermeyer und Heinz abschließend fest.

Wintermeyer: „Die Einführung der Qualifizierten Schulvorbereitung bedeutet eine weitere Verstärkung der vorschulischen Bildung“

akurz — Mon, 05 Mar 2012 10:17:19 +0000

Hessen startet Modellprojekt „Qualifizierte Schulvorbereitung“

„Mit dem Start der Qualifizierten Schulvorbereitung leistet die Hessische Landesregierung einen weiteren wichtigen Beitrag dazu, dass in Hessen alle Kinder bestmögliche und faire Bildungschancen erhalten. Damit wird die Reihe von Projekten und Maßnahmen der Landesregierung erfolgreich fortgesetzt, die zusätzlich zu dem Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan die frühkindliche Bildung stärken sollen“, erklärte der CDU Landtagsabgeordnete und Staatsminister Axel Wintermeyer anlässlich der Eröffnung der Bewerbungsphase für das Modellprojekt „Qualifizierte Schulvorbereitung“ durch seinen Kabinettskollegen, Sozialminister Stefan Grüttner.

Inhaltlich legt die Qualifizierte Schulvorbereitung ihr Augenmerk auf die letzten beiden Kindergartenjahre, also auf die Altersspanne von 4-6 Jahren. Die Umsetzung der Qualifizierten Schulvorbereitung bietet den Fach- und Lehrkräften die Möglichkeit, gemeinsam mit den Familien, die letzten beiden Kindergartenjahre mit alltagsintegrierten Bildungsangeboten zu gestalten. „Denn gerade Bildungsangebote, die in den pädagogischen Alltag integriert sind und an die Lernprozesse der Kinder anknüpfen, sind erfolgreich“, so Wintermeyer.

Gesucht werden etwa 30 Modellstandorte in Hessen, die jeweils aus einer Grundschule sowie ein oder zwei Kindertagestätten bestehen, den sogenannten „Tandems“. Für die bis Mittwoch, 11. April 2012, laufende Bewerbungsfrist stehen den interessierten Tandems Bewerbungsunterlagen im Internet unter www.qsv-hessen.de zur Verfügung. Im Oktober 2012 soll der Erste Durchlauf in den Einrichtungen starten.

„Ich hoffe und wünsche mir, dass möglichst viele Einrichtungen dieses Angebot wahrnehmen und sich bewerben. Mit der Qualifizierten Schulvorbereitung kann die bisher schon gute Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtungen und Grundschulen weiter intensiviert werden, zum Vorteil der Kinder“, sagte Wintermeyer abschließend.

Hintergrundinformationen:
Die Grundlage des Modellprojektes Qualifizierte Schulvorbereitung bildet neben dem Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder von 0-10 Jahren (BEP) ein Rahmenkonzept, in welchem vier Bereiche vertieft werden: die Stärkung der Sprach- und Literacykompetenzen, der bewegungs- und motorischen Kompetenzen, der sozialen und emotionalen Kompetenzen, Alltagskompetenzen und der lernmethodischen Kompetenz. Bewerber müssen beide Dokumente als Grundlage ihrer pädagogischen Arbeit anerkennen.

Der damit verbundene Mehraufwand wird im Rahmen des Modellprojektes von Seiten des Landes honoriert. Die beteiligten Einrichtungen leisteten Pionierarbeit, von der am Ende des bis 2014 laufenden Projektes alle hessischen Einrichtungen profitieren werden. So erhalten die beteiligten Einrichtungen für jedes teilnehmende Kind eine besondere Förderpauschale von 300 Euro pro Jahr sowie einmalig 100 Euro für die Einschätzung des Entwicklungs- und Sprachstands des Kindes. Die jeweilige Grundschule erhält zusätzliche Lehrkraftstunden. Insgesamt stellt das Land allein in diesem Jahr knapp 5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Fachkräfte werden gemeinsam mit der beteiligten Lehrkraft in einer insgesamt sechstägigen Fortbildung für ihre Aufgabe qualifiziert.

Nähere Informationen zur Qualifizierten Schulvorbereitung stehen unter www.qsv-hessen.de zur Verfügung. Neben der Ausschreibung und dem Bewerbungsbogen kann dort auch das Rahmenkonzept als fachliche Grundlage der QSV heruntergeladen werden.

Rückfragen der Bewerber beantworten im Hessischen Sozialministerium Dr. Jürgen Wüst, Telefon 0611-817-3313 oder die Projektleiterin, Heike Hofmann-Salzer, 0611-817-3283.

Axel Wintermeyer ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ auf

mg — Wed, 29 Feb 2012 16:01:06 +0000

Hofheim/Wiesbaden. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Chef der Hessischen Staatskanzlei, Axel Wintermeyer, ruft alle im Bereich Bildung engagierten Vereine und Initiativen im Main-Taunus-Kreis zur Teilnahme am Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ auf.

Der Wettbewerb wurde durch die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ ins Leben gerufen und steht unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof. Dr. Annette Schavan. Prämiert werden in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal Initiativen, Institutionen und Vereine, die sich für die Förderung von Bildungsgerechtigkeit einsetzen.

„Eine gute Bildung ist der Schlüssel zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Deshalb ist es vorbildlich, dass sich zahlreiche Initiativen für eine weitere Verbesserung der Bildung einsetzen. Durch den Wettbewerb erhalten sie die verdiente Anerkennung für ihre Arbeit“, betonte Wintermeyer.
„Die besten Ideen werden von einer Ehrenjury ausgewählt und der Öffentlichkeit präsentiert. Auf diese Weise sollen sie möglichst viele Nachahmer finden. Ich würde mir daher wünschen, dass sich auch zahlreiche Projekte und Initiativen aus dem Main-Taunus-Kreis beteiligen“, so Wintermeyer abschließend.

Weitere Informationen und Bewerbungsmöglichkeiten finden sich unter: www.bildungsideen.de.

Wintermeyer: Nur noch wenige Plätze frei – Girls´ Day im Landtag „live“ erleben!

mg — Wed, 29 Feb 2012 11:04:57 +0000

Hofheim/Wiesbaden. Zur Teilnahme am diesjährigen Girls´ Day in Hessen am 26. April 2012 hat der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Staatsminister Axel Wintermeyer (CDU) interessierte Schülerinnen der Klassen 5 bis 10 aus seinem Wahlkreis Main-Taunus (West) aufgerufen. Zum Wintermeyer-Wahlkreis gehören die Städte Hattersheim, Hofheim, Hochheim, Flörsheim und die Gemeinde Kriftel. „Nutzt die Chance für eine frühzeitige und umfangreiche Information über die unterschiedlichsten Berufsbilder. Dafür bietet der Girls´ Day eine hervorragende Gelegenheit“, erklärte Wintermeyer.
Nach dem großen Zuspruch und dem Erfolg des Girls´ Day bei der CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren seien auch in diesem Jahr Bewerbungen zur Teilnahme herzlich willkommen.

„Wiesbaden und die Landtagsfraktion freuen sich auf Eure Teilnahme. Beim Girls´ Day wird ein attraktives und vielseitiges Programm geboten, um einen Einblick in die unterschiedlichen Berufsbilder im Landtag zu geben“, so Wintermeyer weiter. Ob in der Landtagskantine, in der IT-Abteilung oder Pressestelle – zahlreiche Gesprächspartner stehen den Teilnehmerinnen Rede und Antwort. Auf dem Programm stehen außerdem eine Führung durch den Landtag, eine Teilnahme an der Plenarsitzung des Hessischen Landtags sowie eine Diskussion mit Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion. Das Programm beginnt um 9.00 h und endet gegen 16.30 h.

Nachdem der Girls´ Day auf Initiative der Landesregierung im Jahr 2002 erstmals in Hessen stattfand, öffnen in diesem Jahr zahlreiche Betriebe, Institutionen und Unternehmen ihre Türen, um jungen Mädchen einen Einblick in die verschiedensten Bereiche der Arbeitswelt zu geben und Kontakte herzustellen.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter www.girls-day.de .

Bewerbungen für den Girls´ Day bei der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag bitte bis zum 30. März an folgende Anschrift:

Wahlkreis-Büro Axel Wintermeyer, MdL
Hattersheimerstr. 46
65719 Hofheim
Fax: 0611-350 16 81
Email: a.wintermeyer@ltg.hessen.de

Wintermeyer: „Main-Taunus-Kreis ist Vorreiter in Sachen Energiewende“

akurz — Mon, 30 Jan 2012 15:09:06 +0000

Vorbildfunktion des Main-Taunus-Kreises im Hinblick auf das Konzept zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels

Wiesbaden/Hofheim. „Der Main-Taunus-Kreis ist ein Vorreiter bei der Umsetzung der Energiewende“, stellte der Hofheimer Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer anlässlich der Vorstellung des Konzepts zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels der Hessischen Landesregierung fest.

„Das Konzept der Landesregierung ist ein gelungener Wegweiser zu einer konsequenten und ideologiefreien Gestaltung der Energiewende, zeigt aber auch, wie weit der Main-Taunus-Kreis auf diesem Weg bereits ist“, so Wintermeyer. Als Beispiele für die zukunftsorientierte und umweltfreundliche Energiepolitik des Main-Taunus-Kreises nannte Wintermeyer neben dem Schulbauprogramm, bei dem einer der Schwerpunkte auf einer Steigerung der Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energien liegt, insbesondere den Deponiepark Flörsheim-Wicker.

„Im Deponiepark Wicker wird seit vielen Jahren Müllverwertung und Recycling mit der regenerativen Energiegewinnung von Biomasse über Biogas bis zu Photovoltaik kombiniert. Damit ist es ein absolutes Vorbildprojekt für eine kreative, konsequente und wirtschaftliche Umsetzung der Energiewende“, betonte Wintermeyer.

„Dass der Deponiepark eine solche Erfolgsgeschichte ist und auch das Schulbauprogramm zum umfassenden Einsatz regenerativer Energien von Erdwärme über Solar bis hin zu Passivhaustechnik und Blockheizkraft genutzt wurde, ist nicht zuletzt dem ehemaligen Landrat Berthold Gall zu verdanken. Seine nachhaltige und zukunftsorientierte Energiepolitik wird nun erfolgreich von seinem Nachfolger Michael Cyriax weitergeführt. Der Main-Taunus-Kreis ist im Hinblick auf die Energiewende nicht nur auf einem guten Weg, sondern auch in guten Händen“, stellte Wintermeyer abschließend fest.

Axel Wintermeyer: „Konjunkturprogramme ein voller Erfolg – 54 Millionen Euro für den Main-Taunus-Kreis und dessen Städte und Gemeinden“

mg — Fri, 27 Jan 2012 11:15:22 +0000

Hofheim. Der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Hessische Staatsminister Axel Wintermeyer, zog eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Wintermeyer.

Alleine für den Main-Taunus Kreis und dessen Städte und Gemeinden waren Fördermittel in Höhe von mehr als 54 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen rund 33 Mio. Euro auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen. Rund 21 Mio. Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.

Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas. Alleine in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren. „Also zusätzlich platziert wurden“, so Wintermeyer.

Dem durchsichtigen Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Wintermeyer. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, sagte der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Staatsminister.

Mit dem Jahresende 2011 endete die produktive Phase der Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes. In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der Unterlagen abgeschlossen. Der CDU-Politiker unterstrich die sehr gute Bilanz der Programme: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Kreis Main-Taunus gehen gestärkt aus der Krise hervor. Dies lässt sich auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4% liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, so Wintermeyer.