Axel Wintermeyer

Wintermeyer: „Main-Taunus-Kreis ist Vorreiter in Sachen Energiewende“

akurz — Mon, 30 Jan 2012 15:09:06 +0000

Vorbildfunktion des Main-Taunus-Kreises im Hinblick auf das Konzept zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels

Wiesbaden/Hofheim. „Der Main-Taunus-Kreis ist ein Vorreiter bei der Umsetzung der Energiewende“, stellte der Hofheimer Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer anlässlich der Vorstellung des Konzepts zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels der Hessischen Landesregierung fest.

„Das Konzept der Landesregierung ist ein gelungener Wegweiser zu einer konsequenten und ideologiefreien Gestaltung der Energiewende, zeigt aber auch, wie weit der Main-Taunus-Kreis auf diesem Weg bereits ist“, so Wintermeyer. Als Beispiele für die zukunftsorientierte und umweltfreundliche Energiepolitik des Main-Taunus-Kreises nannte Wintermeyer neben dem Schulbauprogramm, bei dem einer der Schwerpunkte auf einer Steigerung der Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energien liegt, insbesondere den Deponiepark Flörsheim-Wicker.

„Im Deponiepark Wicker wird seit vielen Jahren Müllverwertung und Recycling mit der regenerativen Energiegewinnung von Biomasse über Biogas bis zu Photovoltaik kombiniert. Damit ist es ein absolutes Vorbildprojekt für eine kreative, konsequente und wirtschaftliche Umsetzung der Energiewende“, betonte Wintermeyer.

„Dass der Deponiepark eine solche Erfolgsgeschichte ist und auch das Schulbauprogramm zum umfassenden Einsatz regenerativer Energien von Erdwärme über Solar bis hin zu Passivhaustechnik und Blockheizkraft genutzt wurde, ist nicht zuletzt dem ehemaligen Landrat Berthold Gall zu verdanken. Seine nachhaltige und zukunftsorientierte Energiepolitik wird nun erfolgreich von seinem Nachfolger Michael Cyriax weitergeführt. Der Main-Taunus-Kreis ist im Hinblick auf die Energiewende nicht nur auf einem guten Weg, sondern auch in guten Händen“, stellte Wintermeyer abschließend fest.

Axel Wintermeyer: „Konjunkturprogramme ein voller Erfolg – 54 Millionen Euro für den Main-Taunus-Kreis und dessen Städte und Gemeinden“

mg — Fri, 27 Jan 2012 11:15:22 +0000

Hofheim. Der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Hessische Staatsminister Axel Wintermeyer, zog eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Wintermeyer.

Alleine für den Main-Taunus Kreis und dessen Städte und Gemeinden waren Fördermittel in Höhe von mehr als 54 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen rund 33 Mio. Euro auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen. Rund 21 Mio. Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.

Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas. Alleine in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren. „Also zusätzlich platziert wurden“, so Wintermeyer.

Dem durchsichtigen Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Wintermeyer. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, sagte der Hofheimer Landtagsabgeordnete und Staatsminister.

Mit dem Jahresende 2011 endete die produktive Phase der Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes. In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der Unterlagen abgeschlossen. Der CDU-Politiker unterstrich die sehr gute Bilanz der Programme: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Kreis Main-Taunus gehen gestärkt aus der Krise hervor. Dies lässt sich auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4% liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, so Wintermeyer.

Wintermeyer: “Schnellschüsse helfen hier nicht weiter”

akurz — Fri, 16 Dec 2011 09:23:48 +0000

Staatsminister fordert mehr Informationen über die Auswirkungen der Landebahn Nordwest

Axel Wintermeyer (51), Chef der Hessischen Staatskanzlei, äußert sich im Gespräch mit Redakteur Niklaus Mehrfeld ausführlich zu dem komplexen Thema Flughafen.

Herr Minister Wintermeyer, waren Sie seit dem 21.Oktober schon mal in Flörsheim oder Hochheim?

AXEL WINTERMEYER: Ja, mehrfach. Ich habe es schon immer für wichtig erachtet, zu wissen, wovon man redet. Deshalb war ich schon kurz nach der Eröffnung der Nordwestbahn vor Ort, um mir persönlich einen Eindruck der Lage zu verschaffen. Die dort neu entstandene Lärmbelastung der Höchstbetroffenen muss man selbst erfahren, das geht nicht über Hörensagen.

Sie stimmen doch zu, dass die Situation – vor allem in Flörsheim und Hochheim – für die dort wohnenden Menschen unerträglich ist?

WINTERMEYER: Die Lage ist sehr ernst. Ich habe großes Verständnis für alle Menschen, die ihre Betroffenheit und Ärger derzeit auch an mich herantragen. Und ich versichere Ihnen, der Protest wird nicht überhört, im Gegenteil. Wir, der Ministerpräsident, die Landesregierung und ich auch ganz persönlich sind in intensiven Gesprächen, um mögliche Verbesserungen in den neu belasteten Bereichen zu erreichen. Es darf aber auch nicht vergessen werden, dass Entlastungen einer Stelle zum Beispiel durch Veränderung von Flugrouten auch zu Belastungen in bisher schon durch den Flughafen stark belasteten Städten und Gemeinden führen können. Deshalb muss jede Forderung sorgfältig abgewogen werden.

Wie stehen Sie denn zu den Stimmen, die jetzt sogar die Schließung der neuen Bahn fordern?

WINTERMEYER: Die Forderung kann ich aus dem Impuls derer, die direkt betroffen sind, gut nachvollziehen. Aus dem politischen Raum ist das allerdings reiner Populismus. Selbst die Grünen haben einen solchen Antrag auf ihrem Landesparteitag nicht beschlossen. Auch wenn ich mir persönlich eine andere Alternative als die Nordwestbahn gewünscht hätte, braucht die Region wirtschaftlich den Ausbau des Flughafens. In den letzten 30 Jahren sind dort zehntausende neue Arbeitsplätze entstanden und viele werden folgen. Viele Unternehmen sind nur wegen des Flughafens in der Region und bringen Arbeit und Lohn für den Handwerker bis zum EDV-Spezialisten. Davon lebt ein Großteil der Region. Deshalb haben CDU und FDP, aber auch die SPD in Hessen den Ausbau seit 1997 immer verfolgt und ihm zugestimmt.

Wie haben Sie sich in den letzten Wochen für die Fluglärmgeplagten eingesetzt?

WINTERMEYER: Ich habe in den vergangenen Wochen selbst eine große Zahl von Gesprächen mit Betroffenen und auch der Fachebene geführt. Die Landesregierung hat die Prüfung zahlreicher Maßnahmen eingeleitet. Ich könnte mir vorstellen, dass es durch eine Überprüfung von Flugrouten, Flughöhen und Anflugverfahren, aber auch des technischen und des passiven Schallschutzes, also leisere Flugzeuge und die Dämmung von Häusern, zu Erleichterungen für die Betroffenen kommen kann. Mir ist es wichtig, dass die Menschen hier wohnen bleiben können. Deshalb muss auch Geld bereitgestellt werden, um das finanzieren zu können. Die bisherigen Entschädigungsleistungen gehören auf den Prüfstand.

Wenn Sie alleine die drei nächsten Schritte entscheiden könnten, welche Maßnahmen würden Sie ergreifen?

WINTERMEYER: Ich denke zunächst, dass die Stimme der Betroffenen, der Städte und Gemeinden bei den jetzt einzuleitenden Maßnahmen ein starkes Gewicht haben muss. Analog zu anderen Themenfeldern könnte die Schaffung eines Fluglärmbeauftragten hier weiterhelfen. Weiterhin würde ich das Casa-Programm räumlich und finanziell ergänzen. Die gesteckten Korridore erscheinen, gerade in Anbetracht der vielen Berichte von knapp aus der Zone herausfallenden Liegenschaften, zu eng und unverhältnismäßig hart abgegrenzt. Zudem könnte meines Erachtens durch das Point-Merge-Verfahren ein gesammelter, kontinuierlicher Sinkflug ermöglicht werden und somit mittelfristig zu einer deutlichen Lärmreduzierung in der ganzen Region beitragen. Mit den Fachleuten muss hier diskutiert werden, ob die bisherigen Erfahrungen auf den Frankfurter Flughafen übertragbar sind.

Hand aufs Herz: Kann es denn überhaupt schnelle Lösungen geben?

WINTERMEYER: Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben jedes Recht, eine Lösung eher heute als morgen einzufordern. Wir alle wollen die Lärmbelastung jedoch dauerhaft reduzieren. Schnellschüsse, die ebenso schnell verhallen, helfen hier nicht weiter. Daher ist der intensive Dialog mit den verantwortlichen Institutionen jetzt wichtig, damit alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um kurz- und mittelfristige Lösungen für Entlastungen zu erreichen. Sichtbare, oder besser gesagt, hörbare Entlastungen.

Warum haben dann aber die CDU- und die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag gegen das Nachtflugverbot gestimmt?

WINTERMEYER: Der Landtag hat gerade erst auf Betreiben von CDU und FDP wieder bekräftigt, dass ein absolutes Nachtflugverbot umgesetzt werden muss, wenn das Bundesverwaltungsgericht das rechtlich zulässt. Ein Gerichtsurteil, gegen das noch Rechtsmittel bestehen, hat aber eine geringe Halbwertszeit. Genau das ist beim Themenkomplex Nachtflugverbot das Problem. Rechtssicherheit, Rechtsklarheit und Rechtsfrieden gibt es deshalb nur mit einem abschließenden höchstrichterlichen Urteil. Und wenn da ,Null’ rauskommen sollte, bleibt es bei ,Null’“.

Für was votieren Sie denn? Schlagen da bei Ihnen nicht zwei Herzen in einer Brust: Einmal als Minister der Landesregierung und einmal als CDU-Landtagsabgeordneter für den Main-Taunus-Kreis?

WINTERMEYER: Selbstverständlich wünsche ich mir ein Nachtflugverbot. Das Thema ist aber zu ernst, als dass man rechtliche Realitäten ausblenden oder mit dem Nachtruhebedürfnis der Bürger spielen könnte, um kurzfristig politische Polemik auszuleben, wie dies die Opposition derzeit betreibt. Plakative Forderungen sind kein echter Schallschutz.

Viele Häuslebauer in der Flörsheimer Rheinallee sowie in den Nebenstraßen, die ihre Wohngebäude mit Wertverlust im Rahmen des Casa-Programms an die Fraport verkaufen müssten, wollen wegen der Lärmbelastung unbedingt wegziehen. Was raten Sie diesen Menschen?

WINTERMEYER: Ich hätte nach den ersten stark belastenden Wochen mit einer Ostwindwetterlage Verständnis für diese erste Reaktion. Ich würde den Menschen aber raten, den bei einem Wegzug drohenden Verlust des sozialen Umfeldes zunächst einmal abzuwägen gegen die Möglichkeiten, die sich vielleicht auch aus den eben dargestellten Initiativen ergeben können, und erst dann so eine endgültige Entscheidung zu treffen. Nach meiner Kenntnis ist allerdings die Behauptung, bei einem Verkauf im Rahmen des Casa-Programmes trete ein Wertverlust ein, nicht richtig, da bei der Ermittlung des Verkehrswertes der Zustand vor Inbetriebnahme der Nordwestbahn zugrunde gelegt wird.

Und was sollen die Bewohner der Häuser in der Nähe des Mainufers in Hattersheim-Eddersheim unternehmen? Da fliegen die Maschinen nur noch knapp 150 oder 120 Meter drüber.

WINTERMEYER: Soweit dort Wohnhäuser in diesen Überflughöhen liegen, müsste dort das Casa-Programm greifen. Das müsste man sich im Einzelnen anschauen. Die Reitsportanlage der RSG Eddersheim befindet sich aber in dem Überflugbereich, für die die Fraport schon nach dem Planfeststellungsbeschluss zu einem Übernahmeangebot verpflichtet war. Meines Wissens wurde auch in diesem Falle erfolgreich ein Angebot gemacht. Inwieweit dort weiter freiwillige Lösungen in Betracht kommen, muss mit dem Vorhabenträger verhandelt werden.

Fühlen Sie sich eigentlich von der Fraport vor dem Beginn des Projekts Landebahn Nordwest falsch über die Folgen informiert?

WINTERMEYER: Da sollte niemandem vorschnell der Schwarze Peter zugeschoben werden. Tatsache ist, dass die tatsächlich wahrgenommenen Belastungen in einzelnen Bereichen höher sind, als von den Betroffenen aber auch Entscheidungsträgern – aufgrund den im Planungsverfahren abstrakt errechneten Durchschnittswerten – erwartet. Ich sehe daher nicht, dass falsche Informationen gegeben worden wären, wohl aber, dass jedenfalls jetzt ein Mehr an Information erforderlich ist. Darum kümmern wir uns.

Staatsminister Wintermeyer würdigt ehrenamtliches Engagement anlässlich des „Internationalen Tag des Ehrenamtes“ am 5. Dezember

mg — Tue, 06 Dec 2011 08:36:09 +0000

Um zu zeigen, wie vielfältig die Möglichkeiten sind, sich für andere Menschen einzusetzen, hat der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, am heutigen „Internationalen Tag des Ehrenamtes“ Bürgerinnen und Bürger, die sich in einer Stiftung, Initiative oder einem Unternehmen engagieren, ausgezeichnet. „Es freut mich zu sehen, dass in unserem Land Menschen etwas füreinander tun, ohne dafür eine Gegenleistung zu erwarten“, erklärte Wintermeyer gegenüber den Geehrten, „Freiwilligkeit hat die unterschiedlichsten Gesichter und es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich zu engagieren. Ob in der Freizeit oder am Arbeitsplatz – das wichtigste ist, dass es Menschen gibt, die ihre guten Ideen in die Tat umsetzen“.

Ehrenamtliches Engagement sei ein individueller Beitrag zum allgemeinen Wohl. „Sich nicht nur um sich selbst zu kümmern, das ist praktizierte Solidarität und tut dem Klima in unserer Gesellschaft gut“, unterstrich Wintermeyer. Der Umfang des ehrenamtlichen Engagements in Hessen sei beeindruckend. Rund ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger in Hessen engagiere sich ehrenamtlich. „Das heißt“, so Wintermeyer, „ etwa 2 Millionen Menschen setzen sich für das Miteinander in unserer Gesellschaft ein. Ihnen allen gilt unser Dank und unsere Anerkennung – nicht nur am Tag des Ehrenamtes.“

Die Hessische Landesregierung zeichnet jeden Monat im Rahmen der Ehrenamtskampagne „Gemeinsam Aktiv“ die „Stiftung des Monats“, die „Initiative des Monats“ und das „Unternehmen des Monats“ aus. So erhalten engagierte Personen eine Plattform und beeindruckenden Projekten wird ein Gesicht gegeben.

Die Gewinner des Monats Dezember 2011 sind:

· Stiftung: „LEBERECHT-Stiftung“ aus Frankfurt

· Initiative: Projekt „Landliebe“ aus Bad Arolsen, Stadtteil Landau

· Unternehmen: Agentur „Teamwerbung“ aus Hanau

Wintermeyer: Hofheim erhält eine umfangreiche Förderung durch das Land Hessen

mg — Fri, 25 Nov 2011 12:54:32 +0000

Hofheim. „Die mehrfache Förderung durch die Hessische Landesregierung ist eine große Chance für Hofheim und wird die Attraktivität der Stadt weiter steigern“, freute sich der Hofheimer CDU Landtagsabgeordnete. Die Stadt erhält 222.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Die Soziale Stadt 2011“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Darüber hinaus werden auch zwei Hofheimer Familienzentren jeweils über 3-5 Jahre mit jährlich bis zu 12.000 Euro durch das Hessische Sozialministerium gefördert.

„Familienzentren bieten den Familien eine ganzheitliche und wohnortnahe Unterstützung. Von der Kinderbetreuung über Bildungsangebote bis hin zur Elternberatung werden die zentralen Bedürfnisse von Familien kompetent und unbürokratisch abgedeckt“, lobte Wintermeyer. Gefördert werden in Hofheim das Evangelische Kinder- und Familienhaus der Evangelischen Gemeinde in Langenhain und das Anne-Franck-Familienzentrum der Caritas Main-Taunus.

„Es freut mich sehr, dass das Gebiet Hofheim Nord nun bereits seit 2007 umfassend vom Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ profitiert. Durch den integrativen Ansatz, der private Unternehmen miteinbezieht, und Soziales, Wirtschaft und Kultur verbindet, wird eine nachhaltige Stadtentwicklung gefördert“, so der Landtagsabgeordnete und Chef der Staatskanzlei weiter. Genutzt wird die Förderung unter anderem um die Chancengleichheit, das soziale und kulturelle Leben sowie die Wohn- und Lebensbedingungen der Menschen weiter zu verbessern.

„Es ist kein Zufall, dass Hofheim derart umfangreich gefördert wird. Die Hessische Landesregierung verfolgt seit vielen Jahren konsequent das Ziel, die Lebensqualität der Menschen zu erhöhen und für zukünftige Generationen zu bewahren. Dabei stehen insbesondere die Familienförderung und die soziale Ausgestaltung der Städte und Gemeinden wie Hofheim im Mittelpunkt“, betonte Wintermeyer abschließend.

Wintermeyer: Hattersheim erhält 117.000 Euro im Rahmen von „Aktive Kernbereiche in Hessen“

mg — Thu, 17 Nov 2011 09:29:13 +0000

Hofheim. Als „Auszeichnung und Chance“ bezeichnete der Hofheimer CDU Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer die Zuwendung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung in Höhe von 117.000 Euro an die Stadt Hattersheim. Das Geld wird im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Aktive Kernbereiche in Hessen“ gewährt.
„Die Förderung durch das Land Hessen ist der Lohn für die vorbildliche Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes in Hattersheim. Dazu kann man allen Beteiligten nur gratulieren“, lobte Wintermeyer. „Darüber hinaus werden durch diese erneute Zuwendung die Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf eine weitere Aufwertung der Innenstadt zusätzlich erhöht“, so der Landtagsabgeordnete und Chef der Hessischen Staatskanzlei weiter.
Insgesamt haben 20 verschiedene Städte und Gemeinden in Hessen zusammen 6,5 Millionen Euro im Rahmen des Programms „Aktive Kernbereiche in Hessen“ erhalten. Damit ist das Ziel verbunden, die Attraktivität der Innenstädte als Zentren des öffentlichen Lebens zu stärken. In Hattersheim geht es in diesem Kontext auch darum, dem demographischen Wandel Rechnung zu tragen, und die Innenstadt dementsprechend barrierefreier zu machen.
„Unsere Städte leben von der Vielfalt und Lebendigkeit ihrer Zentren. Dem trägt das Städtebauförderprogramm „Aktive Kernbereiche“ Rechnung und unterstützt eine nachhaltige kulturelle, wirtschaftliche und soziale Weiterentwicklung. Dadurch wird Brennpunktbildung und sozialer Verwahrlosung vorgebeugt. Ich danke daher meinem Kabinettskollegen, Staatsminister Dieter Posch, für dieses vorbildliche Programm“, so Wintermeyer abschließend.

Wintermeyer: „Winterdienst auf hessischen Straßen bleibt auf dem bisherigen Niveau“

mg — Tue, 25 Oct 2011 14:00:50 +0000

„Beim Winterdienst auf hessischen Straßen bleibt alles beim Alten.“ Das teilte heute der Hofheimer CDU-Abgeordnete Axel Wintermeyer hinsichtlich der Betriebszeiten beim Winterdienst der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) mit. So werde, wie auch im vergangenen Winter, der Räum- und Streudienst auf Autobahnen, Bundestraßen, Landes- und Kreisstraßen im gleichen Umfange durchgeführt. Die diskutierte Verkürzung der Streuzeiten auf Landes- und Kreisstraßen um zwei Stunden an Werktagen sei vom Tisch, wie der zuständige Verkehrsminister Dieter Posch heute mitteilte. Wintermeyer stellte klar: „Wie bisher wird an allen Tagen der Woche von 6 bis 22 Uhr gestreut bzw. geräumt.“

So würden die Bundesautobahnen nun weiterhin rund um die Uhr offengehalten und alle 2 Stunden gestreut. Die Bundesstraßen würden im Zeitraum von 6 bis 22 Uhr offengehalten und alle 3 Stunden gestreut und geräumt. Für die Landes- und Kreisstraßen bleibe es bei einer Räum- und Streuzeit von 6 bis 22 Uhr.

Der Hofheimer Landtagsabgeordnete, der auch Chef der Hessischen Staatskanzlei ist, dankte in diesem Zusammenhang den Männern und Frauen der Straßenmeistereien für ihre Tätigkeit: „Sie sorgen im Winter bei Eis und Schnee und oft während der Nachtstunden und an den Wochenenden für Sicherheit und Mobilität. Dafür sind wir Ihnen zu großem Dank verpflichtet“, so Wintermeyer abschließend.

Wintermeyer: „Nicht bei allen Vorschriften ist eine Befristung notwendig“

akurz — Wed, 19 Oct 2011 20:19:56 +0000

Projekt Überprüfung der Landesgesetze erfolgreich abgeschlossen

Die Hessische Landesregierung hat die Einführung eines Stufenmodells für die Befristung von Gesetzen und Rechtsverordnungen beschlossen. Damit wird das bereits 2001 eingeführte Verfahren fortentwickelt, wonach Gesetze und Rechtsverordnungen in ihrer Geltungsdauer auf fünf Jahre befristet sind. „Die generelle Befristung hat sich in den vergangenen Jahren als zuverlässiges Evaluationsinstrument zur Sicherung einer effektiven Wirksamkeitskontrolle bewährt. Nach einer Laufzeit von zehn Jahren hat die Praxis gezeigt, dass sich nicht alle Vorschriften für eine Befristung eignen und der Evaluierungsbedarf unterschiedlich ist“, erläuterte der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer. Zweck der Befristung ist eine regelmäßige Evaluierung der Vorschriften auf ihre Notwendigkeit, Vollzugseignung, Vollständigkeit, Zweckmäßigkeit und Kostenwirksamkeit.

Um den Bestand an Vorschriften in Hessen abzubauen und damit sowohl Bürgern als auch der Wirtschaft mit übersichtlichen Regelungen mehr Service zu garantieren, hat das Land bereits 1999 eine Normprüfungskommission eingesetzt, die sogenannte Arbeitsgruppe Verwaltungsvereinfachung (AVV). In Zusammenarbeit mit den Ministerien evaluiert die AVV Gesetze und Verordnungen und stellt damit sicher, dass Vorschriften einer kontinuierlichen Erforderlichkeits- und Wirksamkeitskontrolle unterliegen. So hat die AVV auch zwei Normprüfungswellen durchgeführt. In der ersten Evaluationsphase (1999/2000) wurden 39 Prozent der überprüften Verwaltungsvorschriften und 15 Prozent der überprüften Rechtsverordnungen abgebaut. Die zweite Normprüfungswelle (2005-2007) führte zur weiteren Reduzierung des Vorschriftenbestandes um 13 Prozent der überprüften Gesetze, 15 Prozent der überprüften Rechtsverordnungen und 20 Prozent der überprüften Verwaltungsvorschriften.

Im Zuge der umfangreichen Evaluierungen hat sich gezeigt, dass einige Rechtsvorschriften nicht einer Befristung bedürfen, wie etwa die Hessische Gemeindeordnung, die Hessische Landkreisordnung oder das Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Daher sollen zukünftig drei Kategorien gebildet werden: Rechtsvorschriften, die keiner Befristung bedürfen, Rechtsvorschriften, für die eine längere Befristung von acht Jahren gelten soll sowie Rechtsvorschriften, welche bei einer Befristung von fünf Jahren verbleiben. In Zusammenarbeit mit den Ministerien wurde von der Normprüfungskomission eine Auflistung über die Zuordnung der Gesetze zu den verschiedenen Kategorien der Befristung erstellt. Nach Beratung mit dem Ältestenrat des Hessischen Landtags und Beschluss des Kabinetts, wird die Liste nun durch den Chef der Staatskanzlei an den Landtag weitergeleitet.

Wintermeyer und Heinz: 20.741.000 Euro seit 2009 – Schulbausonderprogramm der Landesregierung auch im Main-Taunus-Kreis ein voller Erfolg

mg — Thu, 13 Oct 2011 11:35:42 +0000

Wiesbaden. Die CDU- Landtagsabgeordneten Axel Wintermeyer und Christian Heinz zeigten sich erfreut über die Zahlen zur Auszahlung des Schulbausonderprogramms der Hessischen Landesregierung. Allein an den Main-Taunus-Kreis wurden zwischen 2009 und 2011 insgesamt 20.741.000 Euro seitens des Landes ausgezahlt.
„Mit dem Hessischen Schulbausonderprogramm hat die Hessische Landesregierung die Bekämpfung der Wirtschaftskrise vorausschauend mit Investitionen in die Zukunft unseres Landes verbunden. Von dieser nachhaltigen und verantwortungsbewussten Politik werden gerade kommende Generationen profitieren“, so Christian Heinz.
Die Gesamtsumme der ausgezahlten Zuwendungen teilt sich in Pauschalmittel und Einzelmaßnahmen auf. Während letztere an festgelegte Projekte gebunden sind, können erstere durch die Schulträger flexibel und individuell für bauliche Maßnahmen an den Schulen verwendet werden.
„Die Aufteilung in Einzelmaßnahmen und Pauschalmittel ermöglicht die Verbindung von landesweiter Prioritätensetzung und kommunaler Eigenverantwortung. So werden die Gelder dort eingesetzt wo sie am dringendsten gebraucht werden. Während andere über Ideologien diskutieren hat die Hessische Landesregierung effektiv und pragmatisch im Interesse der Schülerinnen und Schüler gehandelt“, betonte Wintermeyer, der auch Chef der Hessischen Staatskanzlei ist, abschließend.

Wintermeyer: „Landesregierung hält `Sportland Hessen´ fit“

akurz — Thu, 15 Sep 2011 14:06:01 +0000

10.000 EUR Landesmittel für Hochheimer Spielvereinigung 07 e.V.

Hochheim/Wiesbaden. Wie der Chef der Hessischen Staatskanzlei und CDU-Wahlkreisabgeordnete, Staatsminister Axel Wintermeyer, mitteilte, kann sich die Spielvereinigung 07 e.V. über eine Landeszuwendung in Höhe von 10.000 Euro freuen.

Die aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ zur Sportstättensanierung bewilligten Mittel sind für die Sanierung der Dusch- und Umkleideräume des Vereinsheims vorgesehen.

„Die Landesregierung hält das `Sportland Hessen´ fit“, so Wintermeyer und fügte hinzu: „moderne Sportstätten fördern die Motivation der Freizeitsportler – nicht nur sprichwörtlich – am Ball zu bleiben.“ Und dies sei in mehrfacher Hinsicht wichtig, denn Vereinssport trage nicht nur zu Gesundheit bei, auch die generationenübergreifenden sozialen Funktionen der Sportvereine seien unverzichtbar.

„Gerade Jungendliche erlernen hier – spielend – wichtige Kernkompetenzen für das weitere Leben wie beispielsweise die Zusammenarbeit in Teams, Zielstrebigkeit, oder den Wert des Ehrenamtes generell“, lobte der CDU-Politiker. Den organisierten Sport in Hessen fördere die Landesregierung deshalb auch jährlich mit rund 19 Millionen Euro.