von Axel Wintermeyer MdL, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Hat sich das parteipolitische Gefüge der Bundesrepublik am vorletzten Sonntag eruptiv verschoben? Befindet sich die Republik im grünen Allzeithoch? Oder ist Deutschland sogar auf dem Weg in ein Drei-Parteien-System? Wird eine …more
Als „entlarvende und unsägliche Reinwaschung“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Tarek Al-Wazir, im Sommerinterview des Hessischen Rundfunks über die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. „Herr Al-Wazir verharmlost …more
Debatte um DDR-Unrecht – “Landtagsvizepräsidentin muss sich bei Herrn Irmer entschuldigen”
Bildungsdebatte – Geschäftsordnung des Landtags untersagt Beifall oder Missbilligung auf der Besuchertribüne
Initiativen der Grünen.
Wahl des Fraktionsvorsitzenden: Grüne ziehen keine Lehren aus dem Scheitern des Linkskurses
Pressekonferenz zum Stand der Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen.
