Wintermeyer: “Interessanter Vorschlag!” – CDU will Vorschlag prüfen

Auf “völliges Unverständnis” stieß die heutige Pressekonferenz der Landtags-Grünen zum achtjähriges Gymnasium (G8) bei der CDU-Landtagsfraktion. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer, Axel Wintermeyer, erklärte: “Die Aussagen der Grünen sind völlig überholt, weil Verbesserungen beim G8 längst im Gange sind. Sie sollten von …more

Kannibale von Rotenburg tritt den Grünen bei

Als “ungeheuerlich” und “beängstigend” hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, es bezeichnet, dass die hessischen Grünen nicht davor zurückschrecken einen Menschenfresser als Mitglied bei sich aufzunehmen.

“Es ist sehr beängstigend, …more

Wintermeyer: “Grüne konstruieren bodenlose Schmutzkampagne und versuchen damit den schönen Erfolg für alle Hessen zu beschädigen”

Als “Brunnenvergifter” hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, die hessischen Grünen bezeichnet, denen “offenbar jedes Mittel Recht” sei, bei …more

Verwendung der Studienbeiträge

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, begrüßte das heute vom Hessischen Wissenschaftsminister Udo Corts vorgestellte Weißbuch, das Aufschluss über die Verwendung der ab diesem Wintersemester erhobenen Studienbeiträge gibt. “Mit dem Weißbuch wird klar und deutlich dokumentiert, wie …more

Wahlkampfkostenerstattung

“Nur auf den ersten Blick ist der Antrag der Grünen das übliche Wahlkampfgetöse”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, zum heute von den Grünen eingebrachten Gesetzentwurf zur kommunalen Wahlkampfkostenerstattung für Wählergemeinschaften: “Dahinter steht ein Versuch, durch die Hintertür …more

PK Grüne Hessische Gemeindeordnung

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, hat klar gestellt, dass die Kommunale Selbstverwaltung “bereits sehr gut funktioniert”.

“Viele der Instrumente zur Bürgerbeteiligung gibt es schon. Entscheidend für deren Bewertung ist die Praktikabilität. Die Bürgerbeteiligung …more

FWG-Untersuchungsausschuss

Der Obmann der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer, bezeichnete die heutigen Äußerungen von Al-Wazir-Grünen und FWG als “müdes letztes Aufbäumen” gegen das eindeutige Ergebnis des FWG-Untersuchungsausschusses.

“Klares Ergebnis der Beweisaufnahme ist, dass der FWG-Spitze immer bekannt war, dass mit einer Mehrheit für ein …more

„Unser Modell ist kostengünstig, verfassungsrechtlich haltbar und fair“

„Eine private Altersversorgung nach den Vorstellungen der Al-Wazir-Grünen führt zu genau den Luxuspensionen, die diese so lautstark ablehnen. Das ist unvertretbar und unanständig. Deshalb lehnen wir das Gesetz ab“, so der …more

Wintermeyer: „Vernünftige Lösung ist längst auf dem Tisch – Grüne rudern zurück!“

Als „verzweifelten“ Versuch das Thema Abgeordnetenversorgung populistisch „auszuschlachten“, bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, die heutige Pressekonferenz der Al-Wazir-Grünen. Gleichzeitig ruderten die Grünen „mit …more