„Unser Modell ist kostengünstig, verfassungsrechtlich haltbar und fair“ „Eine private Altersversorgung nach den Vorstellungen der Al-Wazir-Grünen führt zu genau den Luxuspensionen, die diese so lautstark ablehnen. Das ist unvertretbar und …
Wintermeyer: „Vernünftige Lösung ist längst auf dem Tisch – Grüne rudern zurück!“ Als „verzweifelten“ Versuch das Thema Abgeordnetenversorgung populistisch „auszuschlachten“, bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel …
„Al-Wazir betreibt Augenwischerei mit dem Deckmäntelchen der Ökopartei!“ Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, wies die Kritik des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Al-Wazir „vehement zurück“ und sagte, dass vielmehr …
„Modell aus purem Eigennutz – Luxus-Pensionen für die Grünen!“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer, nannte die Äußerungen und das Verhalten der Grünen bezüglich der Abgeordnetenversorgung am Donnerstag „unüberlegt“ …
FWG Untersuchungsausschuss. Das jüngste Vorgehen von SPD und Grüne im FWG Untersuchungsausschuss kommentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und CDU-Obmann im sog. FWG Untersuchungsausschuss, Axel Wintermeyer wie folgt: „SPD und …
„Einmalzahlung an Beamte rechtlich einwandfrei – strafrechtliche Ermittlungen abgelehnt!“ Als „erneutes klägliches Scheitern der hessischen Grünen“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag die heutige Information der Staatsanwaltschaft, …
Verdrängungstaktik der SPD
Wiesbaden. Mit Unverständnis reagierte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Axel Wintermeyer, auf die Erklärungen von BÜNDNIS 90/Die Grünen zum bevorstehenden Ausscheiden des Staatsministers Riebel aus der Hessischen Landesregierung.
Axel Wintermeyer kritisiert Blockade der Grünen Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer, hat heute im Hessischen Landtag die Blockadehaltung der Grünen-Fraktion bei der Umstrukturierung der Amtsgerichte kritisiert. „Es ist …
Axel Wintermeyer: „Endlich gibt es Bewegung!“ Der Beauftragte für Biotechnologie und Gentechnik der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, zeigte sich erfreut darüber, dass es „endlich Bewegung“ in der Gentechnik-Diskussion gibt. Ministerin Künast …
