„Allgemeinplätze der SPD ohne Substanz“ Als „Allgemeinplätze ohne Substanz“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, die heute von der SPD erhobene Kritik an der hessischen Kulturpolitik. „Die Äußerungen …
Wintermeyer:“Abgeordnete verzichten auf 20 Prozent der Abgeordnetenversorgung: Einigung von CDU und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf „Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD haben sich heute auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur …
Wintermeyer: „Ypsilanti ignoriert Mediations-Ergebnis – Einlassungen zur Kulturregion zeugen von wenig Sachverstand“ Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer, sagte zu den heutigen Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti zur Kulturregion Rhein-Main, …
Wintermeyer: „Vorwürfe absurd – SPD war in Frage der FWG-Finanzierung eingebunden: Ypsilanti führte Gespräche mit FWG-Chef Braun“ Die heutige Zeugenvernehmung im FWG-Untersuchungsausschuss habe „eindeutig gezeigt“, dass die „FWG nach den …
FWG Untersuchungsausschuss. Das jüngste Vorgehen von SPD und Grüne im FWG Untersuchungsausschuss kommentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und CDU-Obmann im sog. FWG Untersuchungsausschuss, Axel Wintermeyer wie folgt: „SPD und …
Wahl des SPD-Fraktionsvorsitz: „Richtungswechsel treibt schon jetzt bedenkliche Blüten“. Mit der heutigen Wahl der SPD-Landesvorsitzenden zur SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag sei der „extreme Linksruck in der hessischen SPD nunmehr auf …
SPD-Landtagsfraktion ernennt Fraktionschefin per Pressemitteilung. „Wozu lässt die SPD überhaupt noch wählen, wenn das Ergebnis bereits feststeht?“, fragte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, anlässlich der gestrigen Einladung zum …
Schließung Amtsgericht Hochheim: Empfehlungen des Landesrechnungshofs aufgenommen Hofheim. Als „durchsichtiges Wahlkampfgetöse“ bezeichnete der CDU-Landtagsabgeordnete Axel Wintermeyer, die Kritik der SPD Main-Taunus zur bevorstehenden Beschlussfassung über das Hessische Verwaltungsstrukturreformgesetz. Mit diesem …
Einführung der Mediation in Hessen Als „verzweifelten Versuch, auf einen fahrenden Zug aufzuspringen“ hat der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer, den Antrag der SPD zur Einführung der Mediation in …
SPD-Antrag im Rechtsausschuss Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer, hat den heute im Rechtsausschuss erörterten Antrag der SPD-Fraktion zur angeblichen Gefährdung der inneren Sicherheit durch die notwendigen Sparmaßnahmen der …
