Konjukturpakete von Bund und Land: Mittelbewilligungen schreiten weiter voran

Wintermeyer: „Hessisches Sonderinvestitionsprogramm und Konjunkturpaket II des Bundes haben der Wirtschaft wieder auf die Beine geholfen“

Wiesbaden/Flörsheim. Wie der Landtagsabgeordnete und Chef der Hessischen Staatskanzlei, Axel Wintermeyer, mitteilte, schreiten die Mittelbewilligungen aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm und dem Konjunkturpaket II des Bundes trotz des bereits deutlich spürbaren Wirtschaftsaufschwungs weiter voran. Ingesamt fördern die beiden Programme Investitionen in einer Höhe von etwa 3,3 Milliarden Euro insbesondere in den Bereichen des Schul-, Hochschul-, Krankenhaus- und Straßenbaus sowie dem Ausbau von Kindertageseinrichtungen oder Sportstätten.

Von diesen Projekten befinden sich auch im Main-Taunus-Kreis mittlerweile die meisten in der Ausführungsphase. „Diese gigantische antizyklische Fördersumme erfüllt mehrere Zwecke auf ein Mal: Auf der einen Seite können die Kommunen langjährig geplante und notwendige Investitionen endlich durchführen und auf der anderen Seite werden hierdurch insbesondere Bau- und Handwerksbetriebe gestärkt, die sich ansonsten in Zeiten der Finanzkrise mit leeren Auftragsbüchern wiedergefunden hätten“, so Wintermeyer. So profitierten vor allem auch die heimischen mittelständischen Betriebe, die 80 Prozent der lokalen Bauunternehmen ausmachten.

Der Main-Taunus-Kreis konnte durch die finanziellen Mittel aus den beiden Konjunkturprogrammen in Höhe von über 50 Millionen Euro verschiedene zusätzliche Baumaßnahmen in Angriff nehmen. Nachdem ein Großteil der Fördersummen bereits im Jahr 2009 veranschlagt wurde, wurden dieses Jahr weitere Mittel in beträchtlicher Höhe bewilligt. Für den Main-Taunus-Kreis West waren dies unter anderem die Sanierung des Festplatzes am Mainufer in Flörsheim oder des Feuerwehrgerätehauses in Langenhain. Andere Fördersummen konnten im Laufe des Jahres weiter erhöht werden. Die Laufzeiten der Förderungszahlungen setzen sich noch bis Ende 2011 fort.

„Dass sich Deutschland so gut wie kaum ein anderes Land in der Europäischen Union von der Finanzkrise erholt hat, ist ein maßgeblicher Verdienst der Konjunkturprogramme von Bund und Ländern. Auf diese Tatsache und den gezeigten Weitblick kann sowohl unsere hessische Landesregierung als auch auf die CDU-geführte Bundesregierung stolz sein“, so Wintermeyer abschließend.