Wiesbaden. Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat dem Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein mitgeteilt, dass er nicht mehr Teil der neuen Landesregierung sein wird.
„Der Komponist Sergej Rachmaninow soll einmal gesagt haben: ,Musik ist genug für ein ganzes Leben, aber das eine Leben ist nicht genug für die Musik.‘ Dieser Gedanke lässt sich für mich gut auf die Politik übertragen. Die Musik in meinem Leben war über weite Strecken die Politik. Politik ist nie auserzählt oder gar abgeschlossen, gleichwohl lässt sich viel durch Beharrlichkeit verändern und Herausforderungen können bewältigt werden. Doch mir ist immer bewusst geblieben, politische Ämter sind Ämter auf Zeit und es gibt noch ein Leben neben der aktiven Regierungsarbeit. Deshalb gilt es, den richtigen Moment zu finden, um Verantwortung weiterzugeben. Für mich ist dieser Zeitpunkt mit der Bildung der neuen Landesregierung nun gekommen“, sagte der Chef der Hessischen Staatskanzlei und ergänzte:
„Ich danke unserem Ministerpräsidenten Boris Rhein für das Angebot, auch in der kommenden Legislaturperiode als Minister Teil seiner Landesregierung zu sein. Dies ehrt mich und dennoch habe ich für mich persönlich eine andere Entscheidung getroffen. Es war und ist ein Privileg, so viele Jahre die Politik meines Landes mitgestalten zu dürfen. Doch mir war es immer wichtig, einmal selbstbestimmt aus dieser Berufung auszuscheiden. Jetzt möchte ich neuen, jüngeren Menschen in meiner Partei die Möglichkeit geben, in der Regierung unseres Landes Verantwortung zu übernehmen. Für das Vertrauen, das mir in der gesamten Zeit entgegengebracht wurde, danke ich allen, die mich auf diesem Weg begleitet haben. Dazu zählen insbesondere die CDU-Ministerpräsidenten Boris Rhein, Volker Bouffier und Roland Koch, die vielen Mitglieder der vier Hessischen Landesregierungen, denen ich angehören durfte und nicht zuletzt die CDU im Main-Taunus-Kreis, die einen besonderen Platz in meinem politischen Herzen hat.“
Mehr als 13 Jahre im Dienst der Landesregierung
Am 30. August 2010 wurde Axel Wintermeyer vom damaligen Ministerpräsidenten Volker Bouffier als Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei ernannt. Seine gesamte Amtszeit war geprägt von internationalen Krisen, die unmittelbare Auswirkungen auf das Land hatten. Von der Wirtschafts- und Finanzkrise, über die Herausforderungen der Migrationswelle ab 2015 bis hin zur Corona-Pandemie und den Auswirkungen des Ukraine Krieges – der Staatsminister war mit den von ihm im Hintergrund geleiteten Kabinettausschüssen federführend dafür verantwortlich, diese Herausforderungen im Auftrag der jeweiligen Ministerpräsidenten zu managen. Er vertrat die Interessen Hessens gegenüber dem Bund, unter anderem in der Konferenz der Chefs der Staatskanzleien, die er in den zurückliegenden Monaten leitete und war als Medienminister aktives Mitglied der Rundfunkkommission der Länder.
Die Zukunftsthemen Staatsmodernisierung, Demografie, aber auch der Zusammenhalt der Gesellschaft, die Demokratieförderung und der starke Ausbau des Ehrenamtes rundeten seine Tätigkeit neben der amtsbezogenen Koordination der Regierungs- und Kabinettarbeit ab.
Ein Höhepunkt in seiner Amtszeit ist, laut Wintermeyer, der Vorsitz Hessens der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die unmittelbar im Oktober diesen Jahres nach der Hessenwahl mit einem großen Treffen in Frankfurt startete und wenige Wochen später in Berlin mit dem Bundeskanzler und der Bundesregierung wichtige Beschlüsse zur Planungsbeschleunigung und zum Kurswechsel in der Migrationspolitik fasste.
Dankbarkeit und Vorfreude auf das, was kommt
„Nun freue ich mich auf andere Herausforderungen und vor allem auf ein wenig Entschleunigung nach mehr als 13 Jahren aktiver Regierungsarbeit. Ich danke meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Hessischen Staatskanzlei, die mich getragen, aber auch bisweilen ertragen haben. Unserem von mir sehr geschätzten Ministerpräsidenten Boris Rhein, mit dem ich mich seit 25 Jahren freundschaftlich verbunden fühle, wünsche ich Glück und allen Erfolg zum Wohle unseres Landes“, so der scheidende Staatsminister.
Seit 1999, also seit mehr als 24 Jahren, vertritt Wintermeyer zudem den Wahlkreis 33 (Main-Taunus II) als direkt gewählter Abgeordneter im Hessischen Landtag. Bei der diesjährigen Landtagswahl konnte er das Direktmandat erneut gewinnen und steigerte sein Ergebnis um gut 10 auf 43,3 Prozent. Er bleibt Abgeordneter des Hessischen Landtages.