Wintermeyer: „Äußerungen zeugen von wenig Sachverstand“
Als „politisch dünn“ bezeichnete heute der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, die Äußerungen des SPD-Abgeordneten Schäfer-Gümbel zum Kulturfonds. „Die SPD sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass es sich beim Regionalen Kulturfonds um das erfolgreiche Ergebnis einer auf freiwilliger Basis erzielten Mediationsvereinbarung handelt.“ In dem so genannten Zwei-Schienenmodell soll die Kulturregion Frankfurt RheinMain zukünftig regionale Projekte ausrichten, wohingegen der neue Kulturfonds kulturelle Großereignisse mit nationaler bzw. internationaler Ausstrahlung finanziere.
Wintermeyer erinnerte darin, dass die Mediationsvereinbarung auf einer einvernehmlichen Einigung beruhe, an der Politiker der im Landtag vertretenen Parteien – CDU, FDP, Grüne und auch SPD – beteiligt waren, ferner Vertreter der Gebietskörperschaften sowie Fachkundige aus Kultur und Medien, der Wirtschaft sowie aus wissenschaftlichen Einrichtungen. „Das Mediationsverfahren zeigt, dass ein zukunftsträchtiger Kompromiss ausgehandelt worden ist, der die Kulturregion RheinMain voranbringen wird.“
„Der SPD-Landtagsfraktion ist offensichtlich entgangen, dass unter anderem auch der Darmstädter Oberbürgermeister Hoffmann, seines Zeichens Sozialdemokrat, sich für den inzwischen vollzogenen Beitritt zur Kulturregion stark gemacht hat“, so Wintermeyer. „Die neuerliche Stänkerei ist insofern ein politisch durchschaubares Manöver und zeugt von wenig Sachverstand. Die Kulturförderung in Hessen kann sich mehr als sehen lassen.“