„Ich google, wer Du bist“

Ein Beitrag von Axel Wintermeyer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag Seit der so genannten „Telekom-Spitzelaffäre“ ist das Thema „Datenschutz“ wieder mehr in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Laut einer …

Der Gipfel

Ein Beitrag von Axel Wintermeyer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag Wachstum und Verantwortung. Unter diesem Motto stand der G8-Gipfel in Heiligendamm. Bei dem Treffen der acht größten Wirtschaftsnationen …

Demokratie zum Nulltarif

Ein Beitrag von Axel Wintermeyer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag Dass Demokratie Geld kostet, wird immer dann besonders emotional diskutiert, wenn es um die staatlichen Aufwendungen für Abgeordneten …

Fröhliche WM-Nation

Von Armbändern, Gürteln, Ohrringen bis zur Grillkohleverpackung, vom Taxi bis zum Auto des Nachbarn: Schwarz-Rot-Gold soweit man sehen kann.

Justiz im Umbruch

Ein Beitrag von Axel Wintermeyer, rechtspolitischer Sprecher der CDU Fraktion im Hessischen Landtag Überlange Verfahrensdauern, zu viele und zu komplizierte Vorschriften und die oft unübersichtliche Ausdifferenzierung der Rechtswege – dies …

„Ist alles Recht was Gesetz ist?“

Ein Beitrag von Axel Wintermeyer, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Während der Schulzeit ist die Welt noch in Ordnung: Nichts geht ohne das Parlament, den Bundestag. Politik ist eine einfache Sache. …

Mannesmann und kein Ende

Von Axel Wintermeyer, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Im Mannesmann-Prozess hat niemand gewonnen, auch nicht die Angeklagten, trotz Freisprüchen: Die Traditionsfirma, die dem Prozess den Namen gab, gibt es nicht mehr, …